50 Jahre Bundeswehr: Die Erfolgsgeschichte der Remilitarisierung

"50 Jahre entschieden für den Frieden" sollen ganz "bürgernah" mit Symposien, Kommandeurstagungen, informellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister, Festakten inclusive Großem Zapfenstreich vor handverlesenem Publikum und Tagen der Offenen Tür begangen wer-den.

Eine Jubiläumswanderausstellung erinnert an die 50jährige "Erfolgsgeschichte". Die Post AG stiftet eine Sonderbriefmarke zum Jubelfest. Mit einer Extra-Veran-staltung am 4. Oktober in Erfurt will die Bundeswehr "Ihren Beitrag zur Wieder-vereinigung" feiern.

Nicht zu Unrecht: Die Bundeswehr, fest eingebunden in das gewaltige Droh-potential der US-geführten NATO-Militärmaschinerie hat durchaus ihren Anteil am vorläufigen Endsieg im kalten Krieg gegen die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Vertrages, die buchstäblich zu Tode gerüstet wurden. (Daß sich die Sowjetunion auf diesen selbstzerstörerischen Rüstungswettlauf eingelassen hat, ist ein anderes Thema.) Die bundeswehroffizielle Legende geht freilich anders und kann in den kommenden Wochen in sämtlichen unabhängigen Medien nach-gelesen werden.

"Der Überfall des kommunistischen Nordens im Juni 1950 auf Südkorea wurde nicht nur in den USA als Ausdruck aggressiven sowjetischen Expansionsdranges bewertet. ... Angst machte sich breit... Die Erkenntnis setzte sich durch, dass Mitteleuropa nicht ohne einen deutschen Verteidigungsbeitrag zu schützen sein würde ..." teilt die "Stuttgarter Zeitung" am 28.5.2005 ihre LeserInnen mit... Die Wahrheit sieht anders aus.

Als offizielles Gründungsdatum der Bundeswehr gilt der 12. November 1955. Damals erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten ihre Ernen-nungsurkunden. Die Vorbereitungen zur Aufstellung einer deutschen Armee nach der Niederringung des Faschismus reichen freilich sehr viel weiter zurück.

Als der aufstrebende Jungpolitiker Franz-Josef Strauß 1946 tönte: "Wer noch einmal ein Gewehr anfaßt, dem soll die Hand abfallen" durfte er sich der überwältigenden Zustimmung seiner inmitten von Trümmerhaufen lebenden Landsleute sicher sein. Niemand konnte sich damals vorstellen, daß nur neun Jahre später die ersten deutschen Soldaten in die Kasernen einrücken würden. Doch jenseits des Atlantik wurde das Unvorstellbare längst konkret zu Ende gedacht.

Der Kalte Krieg: Geburtshelfer der Bundeswehr

Nach dem Tod von Theodor Roosevelt war mit Harry S. Truman ein Repräsentant jener Kräfte ins Weiße Haus eingezogen, die in der Sowjetunion den eigentlichen Gegner sahen, den es mit allen Mitteln zurückzudrängen galt. In einem Dokument vom 15. April 1945 heißt es: "Die Gruppe (der Besprechungsteilnehmer) beschloss ... Deutschland wieder aufzubauen und dann zu remilitarisieren. Deutschland sollte zu einem Bollwerk gegen Rußland gemacht werden..." Zu den Besprechungsteilnehmern gehört auch der spätere US-amerikanische Aussen-minister Dulles. Im Oktober 1948 berichtete die US-Zeitschrift "US News and World Report: "Militärische Führer der Vereinigten Staaten befürworten ein starkes Deutschland. Sie würden die Deutschen, wenn das ohne Verschärfung der Gefahr eines plötzlichen Kriegsausbruchs möglich sein sollte, gern wieder bewaffnen. Sie sehen in Deutschland ein militärisches Potential, das viel größer ist als im übrigen Europa." Die USA fanden in dem entschiedenen Antikommunisten Konrad Adenauer, einen Helfer, der ihre Interessen teilte und mit äußerster Konsequenz vorantrieb. Während Adenauer in klarer Einschätzung der Stimmungslage der Bevölkerung am 22.11.1949 betonte , "mit allen Mitteln die Neubildung irgendwelcher Streitkräfte zu verhindern" beauftragte er ebenfalls im November 1949 General Manteuffel mit der Erstellung eines Gutachtens über die technische Seite eines deutschen Wehrbeitrags. Bereits im Dezember 1948 war General Speidel von Adenauer beauftragt worden, eine Aufstellung über den "ungefähren Umfang und Charakter" einer deutschen Wiederaufrüstung zu erarbeiten.

Am 3. Dezember 1949 kündigte Bundeskanzler Adenauer in autokratischer Manier ohne vorherige Beratung in Parlament und Regierung "die Aufstellung westdeutscher Truppen an". Um die deutschen Bevölkerung, die eine Remili-tarisierung Umfragen zufolge zu mehr als 70 Prozent ablehnte, zur Zustimmung oder zum stillschweigenden Hinnehmen zu bewegen schreckte die Adenauer-Regierung vor keiner dicken Lüge und keiner noch so maßlosen Übertreibung der militärische Stärke und Aggressionsbereitschaft der Sowjetunion zurück. "Rote Fluten aus dem Osten", zu denen Adenauer auch die kasernierte Volkspolizei der DDR zählte, stünden bereit und drohten Westdeutschland zu überrollen. Bundespräsident Theodor Heuss bewährte sich dagegen als Stimme der Vernunft, als er am 9.12.1949 erklärte, er sei "absolut gegen eine deutsche Wehrmacht, auch wenn die Alliierten sie vorschlagen sollten... Offen gesagt, ich kann nicht sehen, wie die Volkspolizei einen SED-Kreuzzug gegen Westdeutschland führen wollte." Bundesinnenminister Gustav Heinemann, der die Wiederaufrüstung entschieden ablehnte trat schließlich zurück.

"Angriff auf die verfassungsmässige Ordnung"

Gegen die mit hysterischem Antikommunismus vorangetriebene Remilitari-sierung bildete sich spontan die "Ohne-Uns"-Bewegung heraus. Demokratische Persönlichkeiten wie Gustav Heinemann und der hessische Kirchenpräsident Pastor Niemöller forderten die Durchführung einer Volksabstimmung über die Remilitarisierung. Ein am 28.1. 1950 in Essen tagender westdeutscher Friedens-kongreß forderte Bundesregierung und Bundestag auf, eine Volksbefragung zur Remilitarisierung durchzuführen. Als weder Regierung noch Parlament auf diese Forderung reagierten, beschlossen die Initiatoren die Volksbefragung selbst durchzuführen. Am 14.4.1950 erließ Innenminster Lehr ein Verbot der Volksbefragung, da diese angeblich einen Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik darstelle und deren Beseitigung zu Ziel habe. Die Volksbefragung fand illegal statt. 9 119 667 Bürger sprachen sich gegen die Remilitariserung und für den Abschluß eines Friedensvertrages aus.

Ehrenerklärung für Kriegsverbrecher

Doch Adenauer hielt unbeirrt an seinen Plänen fest. Zwischen 4. bis 9. Oktober erarbeiteten in einem abgelegenen Eifelkloster unter strenger Klausur deutsche Wehrmachtsoffiziere eine Denkschrift über die künftige Wehrpolitik An der Denkschrift hatten mit Ausnahme von Oberst Graf von Baudissin und Graf von Schwerin ausschließlich hochbelastete Wehrmachtsoffiziere mitgewirkt. Der spätere Heeresreformer von Baudissin trug seine Vorstellungen vom in der Demokratie verankerten "Staatsbürger in Uniform" vor, der mit den alten Wehrmachtstraditionen nichts mehr gemeinsam haben sollte. "Baudissin? Den haben wir wir sowieso nicht ernst genommen" erklärten die Generalstabsoffiziere später. Von Schwerin, dem offenbar eine Feigenblattfunktion zugedacht war, wurde von Adenauer rasch gegen den ihm treu ergebenen CDU-Abgeordneten Theodor Blank ausgewechselt. Gleichzeitig kamen im Dezember 1950 die Nazigenerale Dr. Hans Speidel (Stabschef von Generalfeldmarschall Rommel) und Adolf Heusinger (ehemals Chef der Operationsabteilung im Oberkommando des Heeres) in das neu geschaffene sogenannte Amt Blank, dem späteren Verteidigungministerium. Die hochbelasteten Offiziere forderten eine "Ehren-erklärung" für ihren Berufsstand. General Eisenhower beeilte sich Adenauer zu versichern, er sei inzwischen zu der Überzeugung bekommen, daß ein wirklicher Unterschied zwischen den deutschen Soldaten und Offizieren einerseits und Hitler mit seinen verbrecherischen Helfern andererseits bestehen. "Ich bin nicht der Ansicht, daß der deutsche Soldat als solcher seine Ehre verloren hätte." Als Eisenhower diese "Ehrenerklärung" aussprach saßen noch zahlreiche Wehr-machtsoffiziere wegen ihrer Kriegsverbrechen in Haft. Bald darauf begannen sich die Gefängnistore auch für zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilte Kriegsverbrecher, Förderer und Profiteure der Naziverbrechen zu öffnen. Sie haben das politische Klima der Bundesrepublik nachhaltig geprägt.

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sah keinen "Verteidigungs-beitrag" vor. Erst 1956 wurde mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten eine "Wehrergänzung" ins Grundgesetz aufgenommen: Artikel 87a: "Der Bund stellt Streitkräfte zu seiner Verteidigung auf ...". Die Bundesregierung handelte also mit der Zusage, eine Armee aufzustellen, verfassungswidrig. Der manchmal äußerst klarsichtige Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein beschrieb Charakter und Bedeutung der Bundeswehrmacht in einem Artikel 1963 so: "Die neue deutsche Armee wurde nicht gegründet, um den Bonner Saat zu schützen, sondern der neue Staat wurde gegründet, um eine Armee gegen die Sowjets ins Feld zu stellen....".

Der Griff zur Bombe

Der Aufbau der Bundeswehr wurde, kaum hatten die ersten Freiwilligen die Kaserne bezogen, mit rasantem Tempo vorangetrieben. Am 8. Mai 1955, 10 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg wurde die Bundesrepublik Mitglied der NATO. Als Reaktion darauf entstand der Warschauer Pakt. 1956 verabschiedete der Bundestag ein Gesetz über eine allgemeine zwölfmonatige Wehrpflicht. Am 16.10.1956 wurde mit Franz-Josef Strauß ein buchstäblich zu allem entschlossener kalter Krieger zum Verteidigungsminister ernannt. Kaum vier Wochen im Amt, brachte er sich mit der folgenden Aussage ins Gespräch: "Die vereinigte Stärke unserer Verbündeten reicht aus, um das Reich der Sowjetunion von der Landkarte zu streichen." Strauß kämpfte mit einer an Besessenheit grenzenden Entschlossenheit um den deutschen Zugriff auf die Atombombe." Die FAZ vom 13.2.1957 berichtete: "Bundesverteidigungsminister Strauß hat erklärt, er sei der festen Auffassung, daß die atomare Bewaffnung in allen europäischen Heeren kommen werde, gleichgültig, ob die Amerikaner dafür oder dagegen seien. ‚Ein Krieg wird in Europa ein Atomkrieg sein." Auch in den USA wurden Stimmen laut, die die deutschen atomaren Ambitionen zunehmend kritisch betrachteten. Das US-amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek vom Februar 1958 schrieb: "Strauß symbolisiert den neuen Geist des Nationalismus, der sich jetzt in Westdeutschland regt. Bei den Verbündeten der Bundesrepublik sind ernste Zweifel über den ehrgeizigen Bundesminister wach geworden ...".

1957 testete die Sowjetunion erfolgreich eine Interkontinentalrakete. 1949 hatte sie bereits ersten Atombombentests durchgeführt. Damit war klar, daß das US-Territorium zukünftig auch in Reichweite sowjetischer Atomraketen lag. Das US-amerikanische Atomwaffenmonopol war durchbrochen. Die USA reagierten mit der Stationierung von Atomwaffen in Europa, um die UdSSR in kürzeren Flugzeiten erreichen zu können. Der NATO-Oberbefehlshaber in Europa, US-General Norstad forderte die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Der Bundestag stimmte dem zu. Doch an den "Roten Knopf" sollten die Bonner Atomkriegsstrategen nicht mehr kommen. Die Bundeswehr blieb eine konventionelle Armee, die zwar über die atomaren Waffensysteme verfügt, nicht aber über die dazugehörigen Atomsprengköpfe. Das atomare Patt, das Gleichgewicht des Schreckens, erzwang eine realistischere Politik. USA und Sowjetunion einigten sich auf gemeinsame Obergrenzen ihrer atomaren Rüstungen. Die erste Hochphase des kalten Krieges ging zu Ende.

Gegen "Innere Feinde"

Die Bundeswehr wurde mit einer Mannschaftsstärke von 495 000 Mann, im Krisenfall konnte sie auf 1,2 Mio. Mann aufgestockt werden, zur stärksten Armee Westeuropas ausgebaut. Dem in der Bevölkerung nach wie vor vorhandenen tiefen Mißtrauen gegen die deutsche Armee versuchten Militärreformer, wie Graf von Baudissin mit der Vorstellung eines anderen Soldatentyps, des Soldaten in der demokratischen Gesellschaft, einer zeitgemäßen "Inneren Führung" des "Staats-bürgers in Uniform" entgegenzuwirken. Den Geist der Bundeswehr dominierten die Reformer ganz sicher nicht. Im Gegenteil: tonangebend waren die alten Wehrmachtsoffiziere. Ende der 60er Jahre beschäftigte sich die Bundeswehrführung verstärkt mit dem "Inneren Feind". Mit der Verabschiedung der Notstandsgesetze wurde die Bundeswehr zur potentiellen Bürgerkriegsarmee, die auch Inneren eingesetzt werden kann. Im Fallex 66 genannten Bundeswehrmanöver vom Oktober 1966 übten Staatsgewalt, Bundeswehr und paramilitärische Organisationen gemeinsam den "Notstand", den Einsatz im Inneren. Gleichzeitig fand ein breit angelegtes Bundeswehrmanöver unter Anleitung des NATO-Oberbefehlshabers Europa-Mitte statt. Das angenommene Eingreifszenario sah so aus: Streiks, Aufstände, Sabotageakte, aufsässige Gastarbeiter legen die Wirtschaft der Bundesrepublik lahm, während über den Balkan starke Ostblockarmeen die BRD angreifen....

So ganz machte die Reformphase Ende der 60er, Anfang der 70er Jahre aber auch vor den Kasernentoren nicht halt. Der eine oder andere Traditionsraum wurde von Nazihelden gesäubert. Die Gruppe "Leutnante 70" formulierten demokra-tische Thesen zum Berufsverständnis. Da die von den alten Wehrmachtsoffizieren geprägten "Traditionalisten" jedoch nach wie vor eine klare Mehrheit stellten, mußten solche Bemühungen halbherzig bleiben.

Der "führbare" Atomkrieg

Mit der Stationierung der US-Erstschlagsraketen Pershing II und Cruise Missiles unternahm die US-Regierung 1983 einen erneuten Versuch, das atomare Patt zu durchbrechen und eigene Überlegenheit herzustellen. Mittels der superschnellen und zielgenauen Erstschlagsraketen sollte der Atomkrieg führbar und für die US gewinnbar gemacht werden.

US-Präsident Reagan kündigte einen "Kreuzzug gegen das "Reich des Bösen" an. Die Sowjetunion habe nur die Wahl mit einem Wimmern oder einem Knall unterzugehen. Reagan drohte ganz offen mit dem atomaren Erstschlag gegen die Sowjetunion: Es gelte, "dem sowjetischen Huhn den Kopf abzuschlagen" erklärte der Präsident der USA. "Ich biete dem langjährigen sowjetischen Botschafter der DDR hiermit eine Wette an, daß der Kreml innerhalb der nächsten fünf Jahren die deutsche Karte spielen wird" erklärte der Vertriebenenfunktionär und Staats-sekretär Otfried Henning im Interview mit dem Spiegel am 22..11.1984. Er sollte Recht behalten.

Mit der Wende von 1989/90, der Einverleibung der DDR, wurde nicht etwa die von vielen erhoffte Friedensdividende fällig, sondern folgte neue Aufrüstung und eine neue aggressive Ausrichtung der Bundeswehr. Generalinspekteur Naumann forderte in den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992: Die deutschen Militäreinsätze der Zukunft sind auf die Sicherung der Handelswege und die Erlangung von Rohstoffen gerichtet und die Einsätze finden in der Regel fernab von Deutschland statt, verlangen aber Rückendeckung einer Bevölkerung, die in Frieden lebt.

Jederzeit einsatzbereit

Das Bundesverfassungsgericht paßte mit seinem Urteil vom 12.7.1994 die Rechtslage an die Bedürfnisse der neuen Großmachtpolitik an. Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. Die Bundeswehr ist "eine Armee im Einsatz". Mit dem Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee tritt der "Kämpferkult" und mit ihm die reaktionärsten militaristischsten Positionen seiner traditionalistischen Gruppen in der Führung der Bundeswehr wieder offen hervor. Heeresinspekteur Gerd Gudera, den Struck dafür lobte, daß die Bundeswehr in Afghanistan so erfolgreich sei empörte sich anläßlich seiner Verabschiedung darüber, daß nirgendwo außer in Deutschland Soldaten in ähnlicher Weise verunglimpft und in ihrer Ehre beschnitten werden. Gudera bezog sich dabei auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994, in dem das höchste Gericht entschieden hatte, daß die von Tucholsky stammende Äußerung: "Soldaten sind Mörder" nicht in jedem Fall beleidigend sei. Sein Nachfolger im Amt, Heeresinspekteur Generalmajor Budde erklärt: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann. Den deutschen Soldaten der Zukunft müsse man sich vorstellen, als einen Kolonialkrieger, der "fern der Heimat bei dieser Art Existenz in Gefahr steht, nach eigenen Gesetzen zu handeln." (Welt am Sonntag 2.2.04). In einer Studie des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik von 2004 heißt es: "Der Soldat als kriegsnah ausgebildeter, allzeit bereit, selbstlos dienender und unbedingt gehorchender Kämpfertyp wird zur fraglos zu akzeptierenden Norm." Solches Helden-Credo impliziert ein "unverkrampftes" Verhältnis zur deutschen Geschichte. Womit wir wieder am Anfang sind.

Antifa-Nachrichten 3/2005

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